Zeit: 17.30 – 19.15 Uhr

Ort: NBZ Kranichhaus

Moderation: Daniel Nordmann

Protokoll: Marcel Härtel

Teilnehmer*innen: 20

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Protokollkontrolle

TOP 2 Auswertung zur Einwohnerversammlung OB Frau Borris

TOP 3 Wahl des Sprecherrates

TOP 4 Info Stadtteilmanagement

TOP 5 Info Bürgerverein

TOP 6 Initiativfondsanträge

TOP 7 Bürgeranliegen

1. Begrüßung und Protokollkontrolle

• Herr Nordmann begrüßt die Teilnehmer*innen zur Sitzung. Zum letzten Protokoll gibt es keinen Einwand.

2. Auswertung zur Einwohnerversammlung OB Frau Borris

• Die Teilnehmer der Sitzung greifen verschiedene Themenschwerpunkte in der Nachbetrachtung auf. Der Grundtenor der Teilnehmer ist, dass es eine gute Veranstaltung war, Frau Borris sich ausführlich Zeit nahm, den Fragenkatalog der GWA abzuarbeiten. Ergänzungen durch die Verwaltung wurden gut dargestellt. Die Teilnehmer der Sitzung sind sich ebenfalls einig, dass es gute Antworten gegeben hat, ebenso aber auch unzureichende und allgemeingehaltene.

• Herr Nordmann erklärt, dass es die Zusage gibt, ein ausführlich schriftliches Protokoll zu erhalten. Darin werden die Antworten stehen zu Fragen, die auf Grund der Fülle unbeantwortet blieben.

• In der Sitzung wurden einige Schwerpunkte diskutiert. Die Fördermittelsituation in Bezug auf Gehwegsanierungen und das Stadtteilmanagement, der geplante Wasserpark bei Cable Island, Fragen zur Sauberkeit im Stadtteil, die IGS, die neuen Bankstandorte, der Nordverbinder und der geplante Spielplatz. Bei einigen Themen ist festzustellen, dass die Antworten der Verwaltung sich in Teilen von den Fragestellungen oder Inhalten unterscheiden. Als Beispiel wurde die Zentrumsachse im Bereich des Gewerbeobjektes angeführt. Laut Verwaltung gäbe es bei Polizei und Ordnungsamt keine Erkenntnisse. Die Thematik wird in der GWA seit Monaten verfolgt, die RBBs und die Stadtwache haben Kenntnis und ein Vertreter des Tiefbauamtes hat im Zuge der neuen Sitzbänke bestätigt, dass eine Mail vom STM, in Bezug auf Poller, eingegangen sei und in dem Bereich gehandelt werden wird.

• Zur Sauberkeit wird das STM mit den GWAs nach Ostern weitere Aktionen unter MD putzt sich anmelden. Nach ersten Gesprächen ist der Stadtteiltreff Oase dabei, eine Aktion mit den Kindern und Jugendlichen vorzubereiten. Hier gibt es seitens des STM erste Gespräche mit der Leibnitz-Schule und der IGS, auch die Schulen einzubinden.

• Die Planungen zum Wasserpark bei Cable Island sind noch in einer frühen Phase. Anfang Mai wird es im Stadtrat Thema sein. Eine Bürgerbeteiligung ist zwingend. Das STM möchte diese Thematik beim Städtebautag am 4. Mai im Rahmen des Laufes am Neustädter See einbringen, um erste Bewohnermeinungen einzusammeln. Die GWA plant zur nächsten Sitzung entsprechend zu dem Thema einzuladen. Eine der dann folgenden GWA Sitzungen soll das Thema Nordverbinder aufgreifen.

• Die Teilnehmer sind abschließend der Ansicht, dass die Einwohnerversammlung natürlich nicht alles klärt. Viele der Fragen beschäftigen die Teilnehmer seit längerer Zeit. Die Einwohnerversammlung hat dazu beigetragen, die Themen aufzugreifen und durch die Kommunikation künftig gezielter bearbeiten zu können.

• Die Teilnehmer der Sitzung bedanken sich bei der Oberbürgermeisterin und der Verwaltung für eine sachliche und konstruktive Einwohnerversammlung.

3. Wahl des Sprecherrates

• Die GWA Neustädter See hat eine Neuwahl des Sprecherrates in der Einladung und öffentlich angekündigt.

• Zum Wahlleiter wird einstimmig Herr Härtel gewählt.

• Einstimmig wird beschlossen, die Wahl offen per Handzeichen durchzuführen.

• Für den Sprecherrat bewerben sich Daniel Nordmann und Elvira Ferchland.

• Die Wahl für Daniel Nordmann erfolgt einstimmig.

• Die Wahl für Elvira Ferchland erfolgt einstimmig.

• Auf Nachfrage von Herrn Härtel nehmen Herr Nordmann und Frau Ferchland die Wahl an.

• Herr Härtel gratuliert und gibt zu Protokoll, dass Daniel Nordmann und Elvira Ferchland auch weiterhin den Sprecherrat der AG GWA Neustädter See bilden.

4. Info Stadtteilmanagement

• Herr Härtel hat einige Sachverhalte schon in TOP 2 benannt.

• Herr Härtel bedankt sich bei der GWA, dem SPA, den Stadträten und vielen anderen für die breite Anerkennung der Arbeit des STM. Nach der Drucksache mit den nicht bewilligten Fördermitteln entfachte sich eine breite Diskussion. Die Weiterführung des STM wurde in der Einwohnerversammlung bei Fördermittelprojekten aufgezählt und es liegt eine Bestätigung dessen vor. Die genauen Projekte, die bewilligt wurden, werden in den nächsten Tagen und Wochen vom STM noch einmal verifiziert.

• Die eingebrachten Standorte für neue Sitzbänke wurden in einem Vororttermin begutachtet. Es sind folgende Standorte festgelegt worden: Am Gehweg oberhalb der Seeuferpromenade mittig zwischen Seeufer 8 und 9, am Zugang zum Platz der Begegnung von der Salvador-Allende-Straße aus und eine Bank auf dem Platz der Begegnung wird an den Weg über den Platz platziert. Bei der Begehung wurde der ehemalige Standort des Getränkekiosk am Platz begutachtet. Hier wurde aufgenommen, eine Entsiegelung der Fläche vorzunehmen und eine Neubepflanzung durchzuführen. Der Mitarbeiter des Tiefbauamtes bestätigte die Anfrage des STM per Mail. Hierbei geht es um fehlende Poller am ehemaligen Foto-Mix-Laden an der Zentrumsachse sowie am Rewe-Parkplatz in Richtung See. Darüber hinaus wurde vom STM angefragt, weitere Poller neben dem Eingang zum Phoenixhaus zu setzen. Dies mit dem Hintergrund, dass am ehemaligen Blumenladen, täglich widerrechtlich Fahrzeuge parken und die Zentrumsachse befahren wird.

• Nach dem MD putzt sich Einsatz an der Oase und IGS wurde ein Rückschnitt der Büsche an der IGS über den Magdeburg Melder vom STM angemeldet. Der Rückschnitt wurde bestätigt und vom KGM durchgeführt.

• Ein Gespräch mit der IGS am Vormittag machte deutlich, dass die Schulleitung der IGS einen Zaun zum Oase-Gelände nicht nur befürwortet, sondern auch seit der Fertigstellung des Hauses 3 fordert.

• Die Sauberkeit im Stadtteil ist immer wieder ein Diskussionsthema. Das STM schlägt vor, weitere Aktionen anzumelden, um ein Zeichen zu setzen. Frau Borris sagte richtigerweise, wie ein Stadtteil aussieht und wie das Zusammenleben funktioniert, hängt auch zum Großteil mit den Menschen im Wohngebiet zusammen.

4. Infos Bürgerverein

• Der Bürgerverein informiert über ein kleines Osterfest am 26. März. Gemeinsam mit der Oase wird ein Osternachmittag von 15.00 bis 18.00 Uhr gestaltet.

5. Initiativfonds

• Keine vorliegenden Anträge

6./7. Bürgeranliegen/Sonstiges

• Es gibt keine weiteren Anliegen

Datum:                       31.01.2024

Zeit:                            17.30 – 19.15 Uhr

Ort:                             Stadtteiltreff Oase

Moderation:            Daniel Nordmann

Protokoll:                    Marcel Härtel

Teilnehmer*innen:      22

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Protokollkontrolle

TOP 2 Vorbereitung zur Einwohnerversammlung OB Frau Borris

TOP 3 Info Stadtteilmanagement

TOP 4 Info Bürgerverein

TOP 5 Initiativfondsanträge

TOP 6 Bürgeranliegen

1. Begrüßung und Protokollkontrolle

·        Herr Nordmann begrüßt die Teilnehmer*innen zur Sitzung. Zum letzten Protokoll gibt es keinen Einwand.

2. Vorbereitung zur Einwohnerversammlung OB Frau Borris

·        Herr Nordmann informiert über die angekündigte Einwohnerversammlung der OB Frau Borris am 16.03.2024 im Stadtteil Neustädter See.

·        Zur Vorbereitung bietet das OB-Büro darum, Einwohnerfragen über die GWA zu sammeln und diese vorab zu senden.

·        In der heutigen Sitzung geht es darum, die Fragen seitens der Bewohner*innen aufzunehmen, um diese ausformuliert der Oberbürgermeisterin zukommen zu lassen. Herr Nordmann erklärt, dass über die Sitzung hinaus, weiterhin Fragen formuliert werden können oder auch am Tag der Versammlung angebracht werden können. Die Fragen der heutigen Sitzung sind nicht zwingend alle Fragen, die gestellt werden könnten.

·        Um auch weitere interessierte Bewohner*innen zu informieren, einigen sich die Teilnehmer*innen der heutigen Sitzung darauf, den Fragenkatalog nach Fertigstellung auf der Webseite zugänglich zu machen.

·        Zusammengefasst kristallisierten sich mehrere Themenkomplexe heraus:

o   Zustand und Sanierung von Gehwegen, Fahrbahnen und fehlende Straßenmarkierungen

o   Verkehrsführung/Parksituationen in speziellen Bereichen

o   Der geplante Nordverbinder

o   Zustand Neustädter See (Wasserqualität/Rundweg-Aufwertung)

o   Steg am Neustädter See (Barrierefreiheit/ Grünanlagen)

o   Situation Hochhaus Ziolkowskistraße

o   Umfeldgestaltung öffentlicher Flächen seitens der LHS

o   Spielplatz-Planung Bereich Lumumbastraße

o   IGS R. Hildebrandt (Erweiterung des Geländes, Erweiterungspläne, Zaun zum Oase Gelände)

o   Aufforstung Wendeschleife MVB Barleber Straße nach Rodungen

o   Öffentliche Toiletten Rundweg/ Spielplatz am Leuchtturm

o   Gastronomie im Stadtteil / Gastro- bzw. Gewerbekonzept

o   Planung und Neubau Kita Schlupfwinkel (Kita-Sanierungsplan generell, Beispiel Ausweichquartiere, Kita Weigel Straße

o   Handlauf an MVB Trasse zwischen Klosterwuhne und Allende-Straße

o   Verfahrensweise mit Fördermitteln speziell für Abriss von Wohnraum und deren Konsequenz

3. Info Stadtteilmanagement

·        Herr Härtel hat über die oben genannten Themen hinaus keine weiteren aktuellen Informationen.

·        Zu einzelnen Themen konnte Herr Härtel Informationen einbringen, z.B. aktuelle Antworten zur Barrierefreiheit am Steg, beantragten Fördermitteln für u.a Gehwegsanierungen.

·        Herr Härtel bedankt sich für die Vielzahl an Fragen und Themen. Viele der Thematiken werden von der GWA und dem STM regelmäßig und auch wiederkehrend behandelt, was wiederum zeigt, dass sich die Arbeit der GWA Neustädter See an den Themen der Bewohner*innen orientiert.

4. Infos Bürgerverein

·        Der Bürgerverein hat die ersten Termine für Veranstaltungen bekanntgegeben. Für das Stadtteilfest am 15.6.2024 können Akteure ihre Teilnahme anmelden. Damit soll auch in diesem Jahr ein breites Angebot aus den Stadtteilen ermöglicht und gewährleistet werde.

·        Der Lauf am Neustädter See findet am 4. Mai statt. Hier wird der Tag der Städtebauförderung mit dem Lauf verbunden. Das STM wird verschiedene Themen rund um den Neustädter See an diesem Tag einbinden. Fragen an die OB zum Neustädter See werden dann an diesem Tag natürlich thematisiert und das STM hofft, dazu kompetente Ansprechpartner zu gewinnen.

·        Der Lampionumzug (08.11.) und der Weihnachtsmarkt (07.12.) sind ebenfalls geplant und der Bürgerverein und das STM würden bei Kindertagsfest der KJHs am 1. Juni und beim Kinderfest am Leuchtturm als Kooperationspartner zur Verfügung stehen.

5. Initiativfonds

·        Der Bürgerverein Nord beantragt, analog zum Kannenstieg 1150,00 € für das gemeinsame Stadtteilfest am 15.06.2024

·        Der Bürgerverein Nord beantragt 230,00 € für den Lauf am Neustädter See.

·        Beide Anträge werden einstimmig angenommen.

6./7. Bürgeranliegen/Sonstiges

·        Es gibt keine weiteren Anliegen.

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